Gießen-Pass

Aus Informationsplattform über Gießen
Version vom 21. Dezember 2024, 21:14 Uhr von COechler (Diskussion | Beiträge) (Sektionen für die Umstrukturierung gelöscht.)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Warnung.png
Warnung.png
Diese Seite ist noch unvollständig und wird noch mit Inhalten gefüllt werden!


Den Gießen-Pass gibt es seit 1986. Bis 2005 konnte jeder den Pass beantragen, dessen Einkommen höchstens 30% über Sozialhilfeniveau lag. Dies wurde massiv auch von Studenten genutzt. Seit 2002 zahlen Gießen-Pass Inhaber, die Hälfte der Eintritte und Gebühren, bis dato zahlten sie nur ein viertel des Preises. Bemühungen linker Abgeordneter dies wieder einzuführen scheiterten bislang.[1] Bis zum Inkrafttreten der Satzung über den Gießen-Pass am 01.01.2011 war die Satzung "nur" eine Richtlinie. Da eine Richtlinie nach damaliger Aussage des Regierungspräsidiums (Verfügung vom 19.12.2005) kein materielles Recht sei, wäre es der Stadt nicht weiter möglich gewesen Gießen-Pässe auszustellen, sollte kein genehmigter Haushalt vorliegen. Mit der Magistratsvorlage[2] sollte die bis dato gültige Richtlinie zu einer Satzung geändert werden um die Ausstellung des Gießen-Passes zu einer Pflicht zu machen und daher nicht mehr auf einen genehmigten Haushalt angewiesen zu sein.[3]

Mit der Eröffnung des Kinopolis in Gießen ist auch eine weitere Stelle hinzugekommen, in der Gießen-Pass Besitzer ermäßigten Eintritt erhalten.[4]


Einzelnachweise


Übersicht über zugehörige Anfragen und Anträge in Gremien der Stadt Gießen
"Gießen-Paß"‚ Haushalt 1986
Antrag der CDU-Fraktion
Berechtigungskarte für sozial Schwache "Gießen-Paß"
Antrag der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN
Gießen-Pass (Beförderungsentgelt)
Anfrage des Stv. Dr. Ringel
Gießen-Pass (Eintrittspreise für Schwimmbäder)
Anfrage des Stv. Dr. Ringel
Ermäßigung für Gießen-Paß-Inhaber
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.1995, Vorlage: DS 0887
Änderung der Gießen-Pass-Richtlinien
Antrag des Magistrats vom 16.11.2001
Änderung der Gießen-Pass-Richtlinien
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2003
Gießen-Pass für Empfänger/innen des ALG II
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2004
Richtlinien zum Gießen-Pass
Antrag des Magistrats vom 25.04.2005
Datenschutz bezüglich Gießen-Pass
Antrag der BLG-Fraktion vom 26.06.2005
Neue Richtlinien zum Gießen-Pass; hier: Einzelfahrscheine im ÖPNV
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2005
Gießen-Pass
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.12.2005
Richtlinien Gießen-Pass
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2005
Wiederherstellung einer Regelung des Gießen-Passes
Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008, Vorlage: STV/1644/2008
Gießen-Pass
Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008, Vorlage: STV/1645/2008
Ermäßigung für Gießen-Pass-Inhaber im Stadttheater
Anfrage gem. § 31 GO der Frau Esther Abel vom 04.12.2008, Vorlage: ANF/2098/2008
Erhöhung der Einkommensgrenze für die Berechtigung des Gießen-Passes
Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009, Vorlage: STV/2349/2009
Ausstellung von Gießen-Pässen
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 30.04.2010, Vorlage: ANF/3050/2010
Gießen-Pass-Satzung
Antrag des Magistrats vom 03.08.2010, Vorlage: STV/3228/2010
Gießen-Pass
Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010, Vorlage: STV/3269/2010
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass
Antrag des Magistrats vom 23.03.2012, Vorlage: STV/0788/2012
Prüfantrag: Alternativen zur Abendkassenlösung für Gießen-Pass-Inhaber/-innen
Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.04.2012, Vorlage: STV/0855/2012
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO; Amt - 50 - Erstellung u. Abrechnung Gießen-Pass
Antrag des Magistrats vom 19.02.2013, Vorlage: STV/1421/2013
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO; Amt - 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass, Haushaltsjahr 2013
Antrag des Magistrats vom 03.03.2014, Vorlage: STV/2061/2014
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 50 - Gießen Pass
Antrag des Magistrats vom 20.01.2015, Vorlage: STV/2570/2015
Kennzahlen Gießen-Pass
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015, Vorlage: STV/2619/2015
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass -
Antrag des Magistrats vom 12.02.2016, Vorlage: STV/0004/2016
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass -
Antrag des Magistrats vom 18.01.2017, Vorlage: STV/0462/2017
Eintrittsermäßigung Freibad Kleinlinden für Gießen-Pass-Besitzer
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2017, Vorlage: OBR/0610/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass -
Antrag des Magistrats vom 15.11.2017, Vorlage: STV/0878/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Haushaltsjahr 2018 -
Antrag des Magistrats vom 14.1.2019, Vorlage: STV/1511/2019
Gießen-Pass
Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 6.5.2019, Vorlage: STV/1676/2019
Freibad Kleinlinden - Attraktivitätssteigerung und Benutzungsmöglichkeit für Gießen-Pass-Inhaber
Antrag des Ortsvorstehers vom 11.05.2019, Vorlage: OBR/1685/2019
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Haushaltsjahr 2019 -
Antrag des Magistrats vom 02.01.2020, Vorlage: STV/2040/2020
Unterstützung von Geringverdienenden durch den Gießen-Pass
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022, Vorlage: STV/0885/2022
Deutschlandticket und Hessenpass mobil – weitere Vergünstigungen für berechtigte Gießener/-innen und Inhaber/-innen des Gießen-Pass
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 19.06.2023, Vorlage: STV/1568/2023
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass
Antrag des Magistrats vom 21.11.2023, Vorlage: STV/1827/2023
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass
Antrag des Magistrats vom 07.11.2024, Vorlage: STV/2356/2024