Gießen-Pass
Den Gießen-Pass gibt es seit 1986. Bis 2005 konnte jeder den Pass beantragen, dessen Einkommen höchstens 30% über Sozialhilfeniveau lag. Dies wurde massiv auch von Studenten genutzt. Seit 2002 zahlen Gießen-Pass Inhaber, die Hälfte der Eintritte und Gebühren, bis dato zahlten sie nur ein viertel des Preises. Bemühungen linker Abgeordneter dies wieder einzuführen scheiterten bislang.[1]
Bis zum Inkrafttreten der Satzung über den Gießen-Pass am 01.01.2011 war die Satzung "nur" eine Richtlinie. Da eine Richtlinie nach damaliger Aussage des Regierungspräsidiums (Verfügung vom 19.12.2005) kein materielles Recht sei, wäre es der Stadt nicht weiter möglich gewesen Gießen-Pässe auszustellen, sollte kein genehmigter Haushalt vorliegen.
Mit der Magistratsvorlage[2] sollte die bis dato gültige Richtlinie zu einer Satzung geändert werden um die Ausstellung des Gießen-Passes zu einer Pflicht zu machen und daher nicht mehr auf einen genehmigten Haushalt angewiesen zu sein.[3]
Mit der Eröffnung des Kinopolis in Gießen ist auch eine weitere Stelle hinzugekommen, in der Gießen-Pass Besitzer ermäßigten Eintritt erhalten.[4]
Einzelnachweise
- ↑ Seiot 1986 wurden 110000 Gießen-Pässe ausgestellt, Gießener Allgemeine, vom 01.10.2011 (Archivierte Version)
- ↑ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.09.2010 (veröffentlicht in der Gießener Allgemeinen und im Gießener Anzeiger am 15.09.2010)
- ↑ Anspruch auf Gießen-Pass wird jetzt gesichert, Gießener Allgemeine 11.08.2010 (Archivierte Version)
- ↑ Mit „Gießen-Pass“ günstiger Kinofilme gucken, Gießener Anzeiger, vom 27.02.2014 (Archivierte Version)
"Gießen-Paß"‚ Haushalt 1986 Antrag der CDU-Fraktion |
Berechtigungskarte für sozial Schwache "Gießen-Paß" Antrag der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN |
Gießen-Pass (Beförderungsentgelt) Anfrage des Stv. Dr. Ringel |
Gießen-Pass (Eintrittspreise für Schwimmbäder) Anfrage des Stv. Dr. Ringel |
Ermäßigung für Gießen-Paß-Inhaber Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.1995, Vorlage: DS 0887 |
Änderung der Gießen-Pass-Richtlinien Antrag des Magistrats vom 16.11.2001 |
Änderung der Gießen-Pass-Richtlinien Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2003 |
Gießen-Pass für Empfänger/innen des ALG II Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2004 |
Richtlinien zum Gießen-Pass Antrag des Magistrats vom 25.04.2005 |
Datenschutz bezüglich Gießen-Pass Antrag der BLG-Fraktion vom 26.06.2005 |
Neue Richtlinien zum Gießen-Pass; hier: Einzelfahrscheine im ÖPNV Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2005 |
Gießen-Pass Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.12.2005 |
Richtlinien Gießen-Pass Antrag der SPD-Fraktion vom 19.12.2005 |
Wiederherstellung einer Regelung des Gießen-Passes Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008, Vorlage: STV/1644/2008 |
Gießen-Pass Antrag der Die Linke.Fraktion vom 14.04.2008, Vorlage: STV/1645/2008 |
Ermäßigung für Gießen-Pass-Inhaber im Stadttheater Anfrage gem. § 31 GO der Frau Esther Abel vom 04.12.2008, Vorlage: ANF/2098/2008 |
Erhöhung der Einkommensgrenze für die Berechtigung des Gießen-Passes Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2009, Vorlage: STV/2349/2009 |
Ausstellung von Gießen-Pässen Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 30.04.2010, Vorlage: ANF/3050/2010 |
Gießen-Pass-Satzung Antrag des Magistrats vom 03.08.2010, Vorlage: STV/3228/2010 |
Gießen-Pass Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010, Vorlage: STV/3269/2010 |
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass Antrag des Magistrats vom 23.03.2012, Vorlage: STV/0788/2012 |
Prüfantrag: Alternativen zur Abendkassenlösung für Gießen-Pass-Inhaber/-innen Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.04.2012, Vorlage: STV/0855/2012 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO; Amt - 50 - Erstellung u. Abrechnung Gießen-Pass Antrag des Magistrats vom 19.02.2013, Vorlage: STV/1421/2013 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO; Amt - 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass, Haushaltsjahr 2013 Antrag des Magistrats vom 03.03.2014, Vorlage: STV/2061/2014 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 50 - Gießen Pass Antrag des Magistrats vom 20.01.2015, Vorlage: STV/2570/2015 |
Kennzahlen Gießen-Pass Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2015, Vorlage: STV/2619/2015 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 12.02.2016, Vorlage: STV/0004/2016 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 18.01.2017, Vorlage: STV/0462/2017 |
Eintrittsermäßigung Freibad Kleinlinden für Gießen-Pass-Besitzer Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2017, Vorlage: OBR/0610/2017 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Antrag des Magistrats vom 15.11.2017, Vorlage: STV/0878/2017 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Haushaltsjahr 2018 - Antrag des Magistrats vom 14.1.2019, Vorlage: STV/1511/2019 |
Gießen-Pass Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 6.5.2019, Vorlage: STV/1676/2019 |
Freibad Kleinlinden - Attraktivitätssteigerung und Benutzungsmöglichkeit für Gießen-Pass-Inhaber Antrag des Ortsvorstehers vom 11.05.2019, Vorlage: OBR/1685/2019 |
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass - Haushaltsjahr 2019 - Antrag des Magistrats vom 02.01.2020, Vorlage: STV/2040/2020 |
Unterstützung von Geringverdienenden durch den Gießen-Pass Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022, Vorlage: STV/0885/2022 |
Deutschlandticket und Hessenpass mobil – weitere Vergünstigungen für berechtigte Gießener/-innen und Inhaber/-innen des Gießen-Pass Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 19.06.2023, Vorlage: STV/1568/2023 |
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass Antrag des Magistrats vom 21.11.2023, Vorlage: STV/1827/2023 |
Änderung der Satzung über den Gießen-Pass Antrag des Magistrats vom 07.11.2024, Vorlage: STV/2356/2024 |